Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Forderung der Sozialsenatorin, der Verteilschlüssel der Bundesländer für Asylbewerber müsse zu Gunsten der Stadtstaaten geändert werden: „Kiziltepes… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Kiziltepes Vorschlag doktert nur an den Symptomen
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Millionenförderung von zwei Wasserstofftankstellen durch das Land Berlin: Wasserstoff kann ein sinnvoller Bestandteil moderner Antriebstechnik sein. Deshalb… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Keine Millionensubventionen an Milliardenkonzerne!
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die Forderung der scheidenden RBB-Interimsintendantin Vernau nach einer achtprozentigen Erhöhung der Rundfunkgebühren: „Frau Vernau hat aus dem RBB-Skandal,… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Vernau hat aus dem RBB-Skandal nichts gelernt
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert das „Sondervermögen Klimaschutz“, das der Senat heute vorgestellt hat: „Das so genannte Sondervermögen ist eine Mogelpackung, denn fünf… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum „Sondervermögen“: Schulden sind kein „Vermögen“ / Senat will sich Blankoscheck ausstellen
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die jetzt bekanntgewordenen Vorgänge rund um den Wohnungskonzern Vonovia, der seinen Mietern im Zusammenhang mit Mieterhöhungen verschwiegen hat,… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Vonovia-Skandal wirft Schlaglicht auf Politikfehler der Berliner Landesregierungen
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, kommentiert die heute vom Regierenden Bürgermeister und der Innensenatorin angekündigten Maßnahmen für mehr Sicherheit in Freibädern: „Videoüberwachung der Eingangsbereiche,… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Senatsmaßnahmen für Freibäder sind erster Schritt, aber nicht ausreichend – AfD-Hauptstadtfraktion kündigt Sicherheitskonzept an
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Vollsperrung der A 111 am kommenden Sonnabend: „Ausgerechnet am ersten Feriensonnabend diejenige Autobahn zu sperren, die zu… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Sperrung der A 111 am ersten Feriensonnabend ist Irrsinn
Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau liegt derzeit auf Eis. Das ergab die Senatsantwort auf eine schriftliche Anfrage (S19-15786.pdf (parlament-berlin.de)) des europapolitischen Sprechers der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Städtepartnerschaften sind Friedensinitiativen – Senat muss Kontakte zwischen Berlinern und Moskowitern ermöglichen
Die Vorsitzende und Finanzexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Auch der CDU-geführte Senat ist offenbar unwillig oder unfähig,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats gefährdet die finanzielle Zukunftsfähigkeit Berlins
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Aussagen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg zum 29-Euro-Ticket: „Es war absehbar, dass der VBB dem 29-Euro-Ticket eine Absage erteilen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Es gilt das gebrochene Wort – VBB erteilt teurem Wahlversprechen von SPD und CDU klare Absage
