Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Scheitern des Volksentscheides „Berlin klimaneutral 2030“: „Ich begrüße es sehr, dass der Volksentscheid so deutlich am… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum gescheiterten Volksentscheid: Mehrheit der Bürger macht religiöse Überhöhung des Klimathemas nicht mit
Zu den am Wochenende bekannt gewordenen Absichten der BVG zum U-Bahn Ausbau in Berlin erklärt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion Rolf Wiedenhaupt: „Es ist gut, dass… Weiterlesen »Wiedenhaupt: BVG-Masterplan mit AfD Knowhow / Mehr U-Bahn = weniger Verkehrschaos
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu dem „Sondervermögen Klimaschutz“, auf das sich CDU und SPD dem Vernehmen nach im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen… Weiterlesen »Brinker (AfD): Schulden sind kein „Vermögen“ – Berlin wird auch in Zukunft auf Pump regiert
„Ein Blick ins Archiv zeigt: Schon im letzten Sommer war der Lehrermangel in Berlin katastrophal; jetzt ist er noch katastrophaler. Und die Katastrophe wird sich… Weiterlesen »Weiß (AfD): Der katastrophale Lehrermangel in Berlin ist hausgemacht
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, sagt anlässlich der ersten Sitzung des neuen RBB-Rundfunkrats: Der neue Rundfunkrat muss die Kultur des Wegschauens und Abnickens… Weiterlesen »Gläser (AfD): Neuer RBB-Rundfunkrat muss Kultur des Abnickens beenden
Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die Verfügung der Generalstaatsanwältin, der zufolge Staatsanwälte bei zu bestrafenden Personen mit geringem Einkommen künftig Tagessätze von fünf… Weiterlesen »Vallendar (AfD): Kein Berliner Sozialtarif für Straftäter!
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Kündigung des Johannesstifts „Pflege und Wohnen Schillerpark“ in Wedding durch den Paul-Gerhard-Stift: „Was in Lörrach noch als… Weiterlesen »Auricht (AfD): Lörrach ist überall – auch in Berlin
Der klimapolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, kommentiert die Entscheidung der Berliner Grünen, den Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ ideell und logistisch zu unterstützen: „Vor nicht… Weiterlesen »Hansel (AfD): Grüne zeigen mit Unterstützung des Klima-Volksentscheids ihr wahres, totalitäres Gesicht
Heute hat sich die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach der Wiederholungswahl neu konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker wurde mit 94… Weiterlesen »Neuer Vorstand gewählt
Der Justizexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die vorzeitige Haftentlassung des Clanmitglieds Muhamed Remmo: „Die Entlassung von Muhamed Remmo nach nur eineinhalb von sieben Jahren… Weiterlesen »Vorzeitige Entlassung von Remmo zeigt unglaublichen Kuschelkurs gegenüber Schwerkriminellen
