Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Jahresbericht des Landesrechnungshofs 2025:„Der Rechnungshofbericht bestätigt schwarz auf weiß, wovor wir seit Jahren warnen:… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Rechnungshofbericht ist Totalschaden für Berliner Finanzpolitik
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert Überlegungen des Regierenden Bürgermeisters zur Übernahme der Bauruine Steglitzer Kreisel durch das Land Berlin: „Nahezu… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Keine Verstaatlichung der Skandalimmobilie Steglitzer Kreisel!
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die jetzt bekanntgewordenen Planungen des Senats für die Friedrichstraße: „Wie bei anderen ungelösten Berliner Problemen verliert sich… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Umgestaltungspläne für die Friedrichstraße: Senat bleibt beim Klein-Klein
Heute soll im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken die Einführung eines „Ausbildungsförderungsfonds“ beschlossen werden,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ausbildungsplatzabgabe ist weiterer Sargnagel für Berlins Wirtschaft
Zum Tod des S-Bahn-Geschäftsführers Peter Buchner sagt die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker: „Peter Buchner war ein in jeder Hinsicht außergewöhnlicher, kluger und integrer… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Peter Buchner hinterlässt eine riesige Lücke
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die bislang bekannten Informationen zur vom ehemaligen Kultursenator Chialo anscheinend auf Druck der CDU-Fraktion vorgenommenen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Affaire Chialo / Goiny muss durch einen Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden
Der SPD-Bürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel, hat in der gestrigen BVV-Sitzung die Bestrebungen von Linkspartei, Amadeu-Antonio-Stiftung und des sogenannten „Bund der Antifaschisten“ verteidigt, die Redaktion… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ein Bürgermeister, der die Pressefreiheit nicht verteidigt, ist untragbar
Der Spitzenkandidat der SPD für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr und derzeitiger Regionspräsident der Region Hannover, Steffen Krach, will die Grünen-Politikerin Anne Spiegel… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Instinktlosigkeit und mangelndes Fingerspitzengefühl disqualifizieren Steffen Krach
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses hat die Koalition kurz vor knapp einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2024/25 vorgelegt, mit dem sie eine weitere Milliarde Euro… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Noch eine Milliarde mehr für Migrantenunterbringung ist inakzeptabel
In der vergangenen Woche besetzten etwa 50 „Aktivistinnen“ aus Protest gegen geplante Senatskürzungen Teile des Abgeordnetenhauses. Dabei skandierten sie lautstark beleidigende Parolen wie z. B.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Antrag zur Abberufung der Vizepräsidentin Bahar Haghanipour