Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute ihre dreitägige Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen abgeschlossen. Im Zuge dieser Tagung stand zunächst ein Treffen mit dem deutschen Botschafter… Weiterlesen »Von Dänemark lernen – Problemviertel und Parallelgesellschaften überwinden! AfD-Hauptstadtfraktion legt nach Klausurtagung Positionspapier vor
Klausurtagung der Hauptstadtfraktion in Kopenhagen 07. – 09. Juni 2024 Im Zuge der dreitägigen Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen stand zunächst ein Treffen mit… Weiterlesen »Klausurtagung der Hauptstadtfraktion in Kopenhagen
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, strengt ein Organstreitverfahren gegen den Berliner Senat an. Hintergrund ist die Nichtbeantwortung seiner parlamentarischen Anfragen in der DrS… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Klage gegen Senat eingereicht / Messermänner-Vornamen veröffentlichen
Dr. Kristin Brinker kommentiert die heute veröffentlichten Zensus-Zahlen: „Der Senat sollte die Chance der schrumpfenden Stadt für die dringend notwendige Verschlankung nutzen. Ein Berlin mit… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Zensus / schrumpfende Stadt für die dringend notwendige Sparmaßnahmen nutzen
Referenten für Migration, Integration (m/w/d) Die Hauptstadtfraktion der AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin sucht zum 01.09.2024 einen Referenten für Migration, Integration (m/w/d) in Teilzeit (20h… Weiterlesen »Referenten für Migration, Integration (m/w/d)
Bundes-Innenministerin Faeser hat rechtzeitig zur Fußball-Europameisterschaft ihre bisherige Haltung geändert und der Bundespolizei gestattet, ihre Einsatzfahrzeuge mit schwarz-rot-goldenem Schmuck zu verzieren. Der Sportpolitiker der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Frau Spranger, erlauben Sie Schwarz-Rot-Gold an Polizeiautos!
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die widersprüchlichen Äußerungen der Verkehrssenatorin: „Es ist zwar lobenswert, dass Frau Bonde nach der Kritik der AfD an… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bondes Schlingerkurs ist keine seriöse Politik
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kritisiert die jetzt vorgelegten Planungen zum Umbau der Torstraße: „Die jetzt vorgelegten Planungen der Verkehrsverwaltung sind zwar besser als… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Statt teurem und langwierigen Umbau – Linienstraße für Fahrräder, Torstraße für Autos
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ideen der Verkehrssenatorin zur Finanzierung des ÖPNV in Berlin: „Berlin hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Dasselbe… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bei 29-Euro-Ticket und Elektrobussen sparen anstatt die Berliner noch mehr zu belasten!
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert das Misstrauensvotum des Akademischen Senats der TU gegenüber der Präsidentin: „Eine Universitätspräsidentin, die den Rückhalt der Mehrheit… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Hängepartie an der TU endlich beenden – Geraldine Rauch muss zurücktreten
