Zum Inhalt springen

Aktuelles

Tommy Tabor (AfD): Brutale DDR-Realität darf nicht an den Rand von Lehrplänen gedrängt werden

Nach geharnischtem Protest von Historikern und Geschichtslehrern hat Schulsenatorin Günther-Wünsch verfügt, dass auch künftig Geschichtsunterricht zur DDR in der gymnasialen Oberstufe Pflichtfach sein wird. Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, sagt dazu: „Die DDR war ein sozialistischer Unrechtsstaat, geprägt von Mangelwirtschaft, politischer Verfolgung, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Zwangskollektivierung und der allgegenwärtigen

Weiterlesen »

Dr. Kristin Brinker (AfD): U-Ausschuss ohne AfD-Mitglied ist rechtswidrig

In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurden die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln im Bereich Antisemitismusbekämpfung durch die Kulturverwaltung gewählt. Die von der AfD-Fraktion nominierten Abgeordneten Marc Vallendar und Rolf Wiedenhaupt (stellvertretendes Mitglied) erhielten bei der Wahl keine Mehrheit. Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr.

Weiterlesen »

Tommy Tabor (AfD): Warnstreiks im Öffentlichen Dienst sind Ausdruck eines Systems, das an seine Grenzen gestoßen ist

Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Warnstreiks u. a. an Kitas und Schulen: „Die Warnstreiks sind das direkte Ergebnis einer Politik, die Berlin seit Jahren systematisch überlastet. Die Forderungen der Gewerkschaften nach sieben Prozent mehr Lohn bzw. mindestens 300 Euro monatlich sind Ausdruck eines Systems, das längst an seine

Weiterlesen »

Alexander Bertram (AfD) zu glatten Gehwegen: Kontrollen verstärken, neue Auftaumittel zulassen

Viele Gehwege in Berlin sind durch festgetretenen Schnee mittlerweile spiegelglatt, weil Grundstücksbesitzer oder die von ihnen beauftragten Unternehmen ihrer Räumpflicht nicht nachkommen. Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, sagt dazu: „Die Kritik vieler Berliner an den unzureichend geräumten Gehwegen ist berechtigt. Die Ordnungsämter der Bezirke müssten viel mehr Begehungen vornehmen

Weiterlesen »

Rolf Wiedenhaupt (AfD): Gleisbetten vermüllen, weil Bürokratie zum Selbstzweck wird / Deutschland bräuchte Mileis Kettensäge

Viele Gehwege in Berlin sind durch festgetretenen Schnee mittlerweile spiegelglatt, weil Grundstücksbesitzer oder die von ihnen beauftragten Unternehmen ihrer Räumpflicht nicht nachkommen. Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, sagt dazu: „Die Kritik vieler Berliner an den unzureichend geräumten Gehwegen ist berechtigt. Die Ordnungsämter der Bezirke müssten viel mehr Begehungen vornehmen

Weiterlesen »

Rolf Wiedenhaupt (AfD): „Berlin autofrei“ offenbart totalitäres Weltbild der Initiatoren

Am morgigen 9. Januar beginnt die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Berlin autofrei“. Die Initiatoren wollen privaten Autoverkehr im gesamten Innenstadtbereich bis auf wenige Ausnahmen komplett verbieten. Wer in das Sperrgebiet einfahren will, muss demnach einen Antrag stellen, der höchstens zwölfmal pro Jahr genehmigt wird. Im fraglichen Bereich leben mehr als

Weiterlesen »