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Aktuelles

Robert Eschricht (AfD): Senats-Leitfaden gegen unerwünschte Kunst ist ein Zensurinstrument

Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die neue „Landesstrategie für queere Sicherheit und gegen Queerfeindlichkeit“ des Berliner Senats: „Ein staatlicher Leitfaden, der dabei helfen soll, ‚queerfeindliche Kunst- und Kulturproduktionen zu erkennen und ihrer Verbreitung entgegenzuwirken‚, ist nichts anderes als ein Zensurinstrument. Kunst darf unbequem sein, provozieren und polarisieren;

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Dr. Hugh Bronson (AfD): Senat hat keine Ahnung, was die EU-KI-Regulierung Berlin kosten wird

Der Berliner Senat hat auf eine Anfrage des europapolitischen Sprechers der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, eingeräumt, dass er weitreichende Aufsichtsbefugnisse über Künstliche Intelligenz (KI) an ein neues EU-Büro abtreten wird. Dr. Bronson sagt dazu: „Nicht nur hat der Senat keinerlei Kalkulation darüber erstellt, was die neue staatliche Förderverantwortung für KI-Kompetenz

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Thorsten Weiß (AfD): GdP-Chef bestätigt AfD-Kritik an Öffentlichkeitsarbeit der Polizei

Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Reaktion des Berliner GdP-Vorsitzenden auf die gestern von der AfD-Hauptstadtfraktion vorgestellte Webapp messerhauptstadt.berlin: „Herr Weh hätte sich besser über unsere App informiert, bevor er darüber herzieht. Dann wäre ihm möglicherweise sogar aufgefallen, dass wir die Informationen, die wir dort aufbereiten, aus den

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AfD-Hauptstadtfraktion stellt Messer-App vor

Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, und der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Thorsten Weiß, haben heute im Berliner Abgeordnetenhaus eine von der Fraktion entwickelte „Messer-App“ vorgestellt. Unter der URL http://messerhauptstadt.berlin können die Berliner sich ab sofort einen Überblick über Messerstraftaten in der Hauptstadt verschaffen. Dr. Kristin Brinker:„Mit messerhauptstadt.berlin wollen

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Dr. Hugh Bronson (AfD): Wer al-Scharaa bejubelt, sollte ihm nach Syrien folgen

Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert den jubelnden Empfang, den in Berlin lebende Syrer dem syrischen Interimspräsidenten bereitet haben: „Prinzipiell ist es nachvollziehbar, dass Syrer, die vor dem Assad-Regime geflohen sind, al-Scharaa als Hoffnungsträger für ihre Heimat bejubeln. Andererseits sind dieser Jubel und auch die damit einhergehenden ‚Allah-hu-akbar!‘-Rufe

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Alexander Bertram (AfD): Senatskampagne gegen illegalen Sperrmüll greift viel zu kurz

Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert die Senatskampagne gegen illegale Sperrmüllablagerungen: „Der Senat greift mit der Kampagne zwar ein drängendes Problem auf, macht sich aber einen schlanken Fuß, wenn er nur auf Appelle setzt statt auf wirksame Maßnahmen. Mit frechen Sprüchen auf Abfalleimern und Informationsschildchen bringt man Menschen, die

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