Aktuelles - AfD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

Aktuelles

Robert Eschricht (AfD): CDU-Parteisoldatin für Berlins Kultur

20. Mai 2025

Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, äußert sich zur geplanten Ernennung von Cerstin Richter-Kotowski zur neuen Kulturstaatssekretärin: „Mit Richter-Kotowski wird nun eine verlässliche CDU-Parteigängerin an die Kulturfront geschoben. Bislang ist ‚CRK‘ vor allem durch parteipolitische Anpassung statt durch kulturelle Profilierung aufgefallen. Aber als von Rotgrün geschasste Bezirksbürgermeisterin hat sie

Martin Trefzer (AfD): Welle des Antisemitismus kann nur mit entschlossenem Handeln gebrochen werden

20. Mai 2025

Zum heute vorgestellten Bericht der Dokumentationsstelle RIAS, der einen dramatischen Anstieg antisemitischer Vorfälle in Berlin dokumentiert, erklärt Martin Trefzer, Experte der AfD-Hauptstadtfraktion für den Kampf gegen Antisemitismus: „Die neuen Zahlen von RIAS sind ein Alarmsignal. Die antisemitische Welle nach dem 7. Oktober 2023 rollt ungebremst weiter durch unsere Stadt und

Dr. Hugh Bronson (AfD): Forderung nach staatlicher Ramadanbeleuchtung ist typisch für grünen Elfenbeinturm

20. Mai 2025

Der integrationspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert die Forderung der Grünen nach einer stadtweiten, von der öffentlichen Hand organisierten und finanzierten Ramadanbeleuchtung: „Die Forderung nach einer staatlichen Ramadanbeleuchtung, die nicht einmal in muslimischen Ländern üblich ist, ist eine typische Initiative aus dem grünen Elfenbeinturm, realitätsfern und weit weg

Tommy Tabor (AfD): Kostenloses Schulessen muss bleiben

19. Mai 2025

Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die kritische Haltung der Schulsenatorin zum kostenlosen Schulessen: „Die Aussage der Bildungssenatorin zeigt einmal mehr, wie ideenlos der Senat der Haushaltskrise gegenübersteht. Wie immer sollen die Einsparungen zu Lasten Derer gehen, die mit ihrer Arbeit und ihren Steuerzahlungen den Laden überhaupt erst zum

Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wieczoreks Abgang passt in Bondes Leistungsbilanz

19. Mai 2025

Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den Abschied von Staatssekretär Wieczorek aus der Verkehrsverwaltung: „Bondes erste Amtshandlung war es, die damalige Staatssekretärin Stutz in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen und Wieczorek zu holen. Dass dieser nun, vermutlich aufgrund persönlicher Differenzen mit der Senatorin, nach nur einem Jahr das Handtuch

Thorsten Weiß (AfD): Ausmaß von Brutalität und Entgrenzung gegen Polizisten ist alarmierend

17. Mai 2025

Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Messerattacke auf einen Polizisten in der vergangenen Nacht: „Zum zweiten mal innerhalb von zwei Tagen wurde ein Polizeibeamter vorsätzlich schwerst verletzt. Das Ausmaß von Gewalt, Brutalität und Entgrenzung, mit denen in unserer Stadt gegen Polizisten, und nicht nur gegen sie, vorgegangen wird,