Aktuelles
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heute vorgestellten Zahlen zu Unfällen mit e-Rollern: „Die Unfallzahlen aus 2023 zeigen zunächst, dass das Fahren mit e-Rollern an sich nicht gefährlich ist. Unfälle mit Rollern in Privatbesitz, also mit geübten Fahrern, sind selten. Problematisch sind hingegen Mietroller. Offenbar kennen viele Nutzer
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die angekündigte zweimonatige Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs zum BER: „Die angekündigte zweimonatige Totalsperrung der S-Bahn-Strecke zum BER ist vollkommen indiskutabel. Eine Alternative wäre zum Beispiel, die Arbeiten in die Nacht zu verlagern, um den Verkehr, wenn auch vielleicht eingeschränkt, wenigstens tagsüber aufrecht zu erhalten.
Der Gesundheitsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert den ungeschwärzten Leak der vollständigen RKI-Protokolle: „Schon ein flüchtiger Einblick in die ungeschwärzten RKI-Files zeigt, dass die angeblichen ‚Schwurbler‘ in nahezu allen Punkten Recht hatten. Während permanent ‚Follow the science‘ gepredigt wurde, waren die Coronamaßnahmen ausschließlich politisch begründet und standen teilweise sogar im
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert Senatsüberlegungen, angesichts der Haushaltskrise beim Schulbau einzusparen: „Über die pädagogische Sinnhaftigkeit von ‚Foren‘ und ‚Begegnungszonen‘ an Schulen kann man sicher geteilter Ansicht sein. Dass aber bei knappem Geld als erstes daran gedacht wird, durch abgesenkte Standards beim Schulbau Geld zu sparen, sagt einem
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert das Eingeständnis des Bausenators, dass das Ziel von 20.000 Neubauwohnungen auch im kommenden Jahr nicht erreicht werden wird: „Seit Jahren und alljährlich muss der aktuell dilettierende Bausenator einräumen, dass das jeweilige Wohnungsbauziel auch im jeweils laufenden und dem darauffolgenden Jahr nicht eingehalten werden
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion sagt zur Forderung der Berliner FDP nach einem Zuzugsstopp für Asylbewerber: „Der FDP-Generalsekretär hat völlig Recht, wenn er einen Zuzugsstopp nach Berlin für Asylbewerber fordert. Kein Wunder – schließlich hat er bei der AfD abgekupfert, die diese Forderung seit langem erhebt. Allerdings ist ein Zuzugsstopp allein
