Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion heute ein Positionspapier zur zunehmenden Verwahrlosung in Berlin mit dem Titel „Mut zur Ordnung – gegen den Verfall unseres öffentlichen Raums“ verabschiedet. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker sagt dazu:
„Die Sauberkeit und Sicherheit des öffentlichen Raums in Wien sind beeindruckend, erst recht, wenn man die Zustände in Berlin gewohnt ist. Wien zeigt, dass auch eine Millionenstadt in Bezug auf Sauberkeit und Sicherheit beispielhaft organisiert sein kann.
Wir wollen auch Berlin in die Lage versetzen, sein Schmuddelimage wieder abzulegen. Dazu haben wir einen Sechs-Punkte-Plan entworfen, mit dem wir die einzelnen Aspekte der öffentlichen Verwahrlosung angehen wollen. Dreh- und Angelpunkt ist dabei eine deutliche personelle Aufstockung der Ordnungsämter, idealerweise einhergehend mit einer Ausweitung ihrer Befugnisse.
Verwahrlosung entsteht, wenn Gleichgültigkeit statt Verantwortung herrscht. Die äußere Erscheinung einer Stadt spiegelt ihren inneren Zustand. Wir wollen den Berlinern Ordnung, Sicherheit und Lebensqualität zurückgeben. Wer seine Stadt liebt, lässt sie nicht verkommen. Berlin braucht endlich wieder Mut zur Ordnung.“
AfD-Hauptstadtfraktion verabschiedet Positionspapier: Mut zur Ordnung – gegen den Verfall unseres öffentlichen Raums
