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Thorsten Weiß

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fachpolitischer Sprecher für Bildung und berufliche Bildung 

 Ein Gedanke, der richtig ist, kann auf die Dauer nicht niedergelogen werden.

(Otto von Bismarck)

Ich bin am 13. Oktober 1983 in Berlin geboren. Nach Stationen in Lichtenrade und Zehlendorf bin ich heute im Reinickendorfer Kiez zu Hause.
 
In der Politik dominiert heute leider allzu oft weltfremde Ideologie und Abgehobenheit. Was wir stattdessen brauchen, ist ein deutliches Mehr an Vernunft und Bürgernähe.

Ich war sechs Jahre Zeitsoldat und Offizier der Bundeswehr. Aus dieser Tätigkeit und als zweifacher Familienvater weiß ich, was es bedeutet, sich verantwortungsvoll für die Lebensgrundlagen anderer einzusetzen. Soziale Verantwortung, freiheitliche Bürgerrechte und eine ideologiefreie Bildungspolitik sind die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit.

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fachpolitischer Sprecher für Bildung und berufliche Bildung

Thorsten Weiß (AfD) zur Massenschlägerei am Campus Efeuweg: Kein Wunder, dass niemand mehr Lehrer in Berlin werden will

Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die gestrigen Ausschreitungen an der Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg in Neukölln: „Die Massenschlägerei stellt einen weiteren Tiefpunkt der Zustände an Berlins Schulen dar. Es ist wirklich kein Wunder, dass Berlin keine Lehrer mehr findet, denn die Schulen der Stadt sind zu Angsträumen für Schüler

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Thorsten Weiß (AfD) zur PISA-Studie: Schüler endlich wieder fordern!

Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das schlechte Abschneiden deutscher Schüler bei der neuesten PISA-Studie: „Das miserable Abschneiden von Deutschlands 15-jährigen Schülern bestätigt die Sorgen und Warnungen der AfD. Die jahrzehntelangen Bildungsexperimente, von Einheitsschule bis Inklusion, haben ein bewährtes Bildungssystem zerstört und jeglichen Leistungsgedanken diskreditiert. Hinzu kommen gesamtgesellschaftliche Entwicklungen,

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Thorsten Weiß (AfD) zu zentralen Willkommensklassen: Besser spät als nie

Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den Senatsbeschluss zur Schaffung zentraler Willkommensklassen an Großstandorten wie dem Flughafen Tegel: „Es ist vollkommen richtig, die Beschulung von Flüchtlingskindern so lange aus den Schulen herauszunehmen, bis die Kinder ausreichende Sprachkenntnisse haben, um dem Regelunterricht folgen zu können. Auf diese Weise wird sowohl

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Je offensichtlicher es wird, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, desto wahnsinniger wird die Kriegsrethorik in Europa. Gleichzeitig macht es den Anschein, dass die USA sich schleichend aus der Verantwortung zurückzieht. Ob es weitere Hilfsgelder gibt, ist zur Zeit fraglich. Nach den USA ist Deutschland mit 41 Mrd. Euro (Stand Januar) der größte finanzielle Unterstützer der Ukraine — und es ist nicht zu erwarten, dass es hier einen Kurswechsel gibt.

»Whatever it takes« ist eine der seltenen klaren Wortmeldungen von Olaf Scholz, aber das ist leider nicht das, was wir von einem Bundeskanzler angesichts eines blutigen Krieges hören wollen. Macron setzt auf Eskalation und will nach Abschluss einer Ukraine-Hilfskonferenz am Montagabend in Paris auch nicht ausschließen, dass sich Frankreich auch an direkten Militäreinsätzen, einschließlich der Entsendung von Bodentruppen, beteiligen will. Das waren wohl nicht die einzigen Stimmen für eine Ausweitung des Krieges, deswegen warnt der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vor einer »gefährlichen Eskalation der Spannungen« mit Russland. Macron sagte nach der Konferenz auf die Frage eines möglichen Einsatzes von Truppen durch Polen, jedes Land könne eigenständig und souverän über den Einsatz von Bodentruppen entscheiden. Vor dem Hintergrund der gemeinsamen NATO-Verpflichtungen verhalten sich derartige Alleingänge wie ein brennendes Streichholz zu einem Benzinkanister.
Die AfD steht ganz klar für eine Friedensinitiative ohne Waffen! Lieber zehn Jahre verhandeln, als nur einen Tag einen unsinnigen Krieg weiter zu führen!

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Je offensichtlicher es wird, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, desto wahnsinniger wird die Kriegsrethorik in Europa. Gleichzeitig macht es den Anschein, dass die USA sich schleichend aus der Verantwortung zurückzieht. Ob es weitere Hilfsgelder gibt, ist zur Zeit fraglich. Nach den USA ist Deutschland mit 41 Mrd. Euro (Stand Januar) der größte finanzielle Unterstützer der Ukraine — und es ist nicht zu erwarten, dass es hier einen Kurswechsel gibt. 

»Whatever it takes« ist eine der seltenen klaren Wortmeldungen von Olaf Scholz, aber das ist leider nicht das, was wir von einem Bundeskanzler angesichts eines blutigen Krieges hören wollen. Macron setzt auf Eskalation und will nach Abschluss einer Ukraine-Hilfskonferenz am Montagabend in Paris auch nicht ausschließen, dass sich Frankreich auch an direkten Militäreinsätzen, einschließlich der Entsendung von Bodentruppen, beteiligen will. Das waren wohl nicht die einzigen Stimmen für eine Ausweitung des Krieges, deswegen warnt der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vor einer »gefährlichen Eskalation der Spannungen« mit Russland. Macron sagte nach der Konferenz auf die Frage eines möglichen Einsatzes von Truppen durch Polen, jedes Land könne eigenständig und souverän über den Einsatz von Bodentruppen entscheiden. Vor dem Hintergrund der gemeinsamen NATO-Verpflichtungen verhalten sich derartige Alleingänge wie ein brennendes Streichholz zu einem Benzinkanister.
Die AfD steht ganz klar für eine Friedensinitiative ohne Waffen! Lieber zehn Jahre verhandeln, als nur einen Tag einen unsinnigen Krieg weiter zu führen!

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Die angebliche »Verfassungsfeindlichkeit« der AfD ist immer wieder eine Schlagzeile wert. Und genau das ist auch der psychologische Sinn, der hinter entsprechenden Meldungen steht. Dieser Kontext soll möglichst oft in verschiedenen Variationen wiederholt werden, damit sich das als vermeintliche Tatsache in der Erinnerung der Bürger verfestigt. So funktioniert Propaganda.

Aktuell geht der Rechtsstreit darum in die nächste Runde. Nun ist auch von einem neuen Gutachten die Rede, mit der nun endlich — nachdem man das Thema nun schon sechs Jahre am Köcheln hält — die AfD als »gesichert Rechtsextrem« eingestuft werden soll. Doch spätestens mit der Ernennung von dem Apparatschik Thomas Haldenwang als Chef des Inlandsgeheimdienstes kann von einer ergebnisoffenen Prüfung keine Rede mehr sein. Das politisch gewünschte Ergebnis stand von vornherein fest, völlig unabhängig davon, wie die Partei auf diese Vorwürfe reagiert. Haldenwang bemüht sich auch gar nicht mehr, seinen Auftrag zu verschleiern: »Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken« verkündete er im Sommer letzten Jahres öffentlich — als wäre es überhaupt jemals die Aufgabe einer solchen Behörde gewesen, aktiv Einfluß auf Wahlentscheidungen zu nehmen.
Damit man das gewünschte Ergebnis erhält, mussten eigens neue Kriterien geschaffen werden. Inzwischen wird nach offizieller Lesart Regierungskritik als Staatsfeindlichkeit ausgelegt. Eine solche Kritik ist allerdings die Aufgabe der Opposition in einem demokratischen Rechtsstaat. Dabei spielen stilistische Fragen keine Rolle: Die Kritik darf durchaus auch derber ausfallen, so lange damit keine Straftatbestände erfüllt werden.

Anstatt wie früher nach Belegen zu suchen, dass eine Partei in aggressiv-kämpferischer Weise die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anstrebt, stützen sich die Vorwürfe auf einzelne Kommentare — sehr oft aus dem Internet. Ein weiteres Kriterium war bislang auch immer eine autokratische Struktur einer Partei. Davon kann bei der basisdemokratischen AfD erst recht nicht die Rede sein. Die Berichterstattung über Flügelkämpfe innerhalb der Partei beweist ja gerade das Gegenteil.
Nun prahlte der Inlandsgeheimdienst selbst damit, dass es das Personal für die Infiltration von Chatgruppen extrem aufgestockt habe. Niemand kann mit Sicherheit ausschließen, dass nicht Provokateure mit staatlichem Auftrag selbst die fraglichen Kommentare produzieren, die danach als Belege vor Gericht herhalten sollen.

Außerdem hat sich der Duktus in den »Gutachten« des »Verfassungsschutzes« stark verändert. Das liegt daran, dass immer häufiger auf externe Zuträger zurückgegriffen wird — im Klartext: Man kopiert Einschätzungen der ihrerseits extremistischen Antifa, es sind nicht mehr nüchterne Beamte, die sich um eine sachliche Auswertung bemühen. Es finden sich die szenetypischen Argumentationsketten wieder, die mit viel Schaum vor dem Mund geschrieben wurden.

Rechtzeitig vor den gefürchteten Wahlen im Osten gab es ein Geheimtreffen des MDR mit dem Verfassungsschutz. Offenbar soll im Vorfeld die Berichterstattung abgestimmt werden. Auch das sollte eigentlich nicht in den Aufgabenbereich eines Inlandsgeheimdienstes fallen.

Das alles trägt stark zu einem Vertrauensverlust in die Institutionen des Staates bei — man könnte im VS-Jargon auch von einer selbst verschuldeten »Delegitimierung« sprechen. Denn einen Inlandsgeheimdienst, der die Regierung vor dem drohenden Machtverlust schützen soll, braucht in einer Demokratie niemand.

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Die angebliche »Verfassungsfeindlichkeit« der AfD ist immer wieder eine Schlagzeile wert. Und genau das ist auch der psychologische Sinn, der hinter entsprechenden Meldungen steht. Dieser Kontext soll möglichst oft in verschiedenen Variationen wiederholt werden, damit sich das als vermeintliche Tatsache in der Erinnerung der Bürger verfestigt. So funktioniert Propaganda. 

Aktuell geht der Rechtsstreit darum in die nächste Runde. Nun ist auch von einem neuen Gutachten die Rede, mit der nun endlich — nachdem man das Thema nun schon sechs Jahre am Köcheln hält — die AfD als »gesichert Rechtsextrem« eingestuft werden soll. Doch spätestens mit der Ernennung von dem Apparatschik Thomas Haldenwang als Chef des Inlandsgeheimdienstes kann von einer ergebnisoffenen Prüfung keine Rede mehr sein. Das politisch gewünschte Ergebnis stand von vornherein fest, völlig unabhängig davon, wie die Partei auf diese Vorwürfe reagiert. Haldenwang bemüht sich auch gar nicht mehr, seinen Auftrag zu verschleiern: »Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken« verkündete er im Sommer letzten Jahres öffentlich — als wäre es überhaupt jemals die Aufgabe einer solchen Behörde gewesen, aktiv Einfluß auf Wahlentscheidungen zu nehmen.
Damit man das gewünschte Ergebnis erhält, mussten eigens neue Kriterien geschaffen werden. Inzwischen wird nach offizieller Lesart Regierungskritik als Staatsfeindlichkeit ausgelegt. Eine solche Kritik ist allerdings die Aufgabe der Opposition in einem demokratischen Rechtsstaat. Dabei spielen stilistische Fragen keine Rolle: Die Kritik darf durchaus auch derber ausfallen, so lange damit keine Straftatbestände erfüllt werden.

Anstatt wie früher nach Belegen zu suchen, dass eine Partei in aggressiv-kämpferischer Weise die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anstrebt, stützen sich die Vorwürfe auf einzelne Kommentare — sehr oft aus dem Internet. Ein weiteres Kriterium war bislang auch immer eine autokratische Struktur einer Partei. Davon kann bei der basisdemokratischen AfD erst recht nicht die Rede sein. Die Berichterstattung über Flügelkämpfe innerhalb der Partei beweist ja gerade das Gegenteil. 
Nun prahlte der Inlandsgeheimdienst selbst damit, dass es das Personal für die Infiltration von Chatgruppen extrem aufgestockt habe. Niemand kann mit Sicherheit ausschließen, dass nicht Provokateure mit staatlichem Auftrag selbst die fraglichen Kommentare produzieren, die danach als Belege vor Gericht herhalten sollen. 

Außerdem hat sich der Duktus in den »Gutachten« des »Verfassungsschutzes« stark verändert. Das liegt daran, dass immer häufiger auf externe Zuträger zurückgegriffen wird — im Klartext: Man kopiert Einschätzungen der ihrerseits extremistischen Antifa, es sind nicht mehr nüchterne Beamte, die sich um eine sachliche Auswertung bemühen. Es finden sich die szenetypischen Argumentationsketten wieder, die mit viel Schaum vor dem Mund geschrieben wurden. 

Rechtzeitig vor den gefürchteten Wahlen im Osten gab es ein Geheimtreffen des MDR mit dem Verfassungsschutz. Offenbar soll im Vorfeld die Berichterstattung abgestimmt werden. Auch das sollte eigentlich nicht in den Aufgabenbereich eines Inlandsgeheimdienstes fallen.

Das alles trägt stark zu einem Vertrauensverlust in die Institutionen des Staates bei — man könnte im VS-Jargon auch von einer selbst verschuldeten »Delegitimierung« sprechen. Denn einen Inlandsgeheimdienst, der die Regierung vor dem drohenden Machtverlust schützen soll, braucht in einer Demokratie niemand.

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