Der Hochschulexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert das heutige Urteil des Bundes-Verfassungsgerichts zur Postdoc-Regelung im Berliner Hochschulgesetz:
„Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist eine deutliche Klatsche für Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra. Als ehemalige SPD-Wissenschaftspolitikerin trägt sie die entscheidende Verantwortung für das jahrelange Chaos, das die unausgegorene rot-rot-grüne Novelle des Berliner Hochschulrechts seit 2021 ausgelöst hat.
Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt eine Lanze für die Wissenschaftsfreiheit gebrochen. Der einzig richtige Weg, um attraktive Karrierewege an den Hochschulen zu ermöglichen, liegt in einer Verbesserung der Hochschulfinanzierung. Dafür setzt sich die AfD-Fraktion ein.“
Martin Trefzer
Fachpolitischer Sprecher für Wissenschaft, Forschung, Religion, Erinnerungspolitik und bürgerschaftliches Engagement
- trefzer@afd-fraktion.berlin