Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat heute das Anti-Auto-Volksbegehren für grundsätzlich verfassungsgemäß befunden. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD Hauptstadtfraktion Rolf Wiedenhaupt: „Dieses Volksbegehren mag verfassungsrechtlich… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Das Anti-Auto-Volksbegehren ist und bleibt falsch
Die Sprecher für Innenpolitik und Verkehr der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß und Rolf Wiedenhaupt, kommentieren das heute vom Senat beschlossene Waffenverbot im ÖPNV: Thorsten Weiß:„Ein Messerverbot… Weiterlesen »Thorsten Weiß, Rolf Wiedenhaupt (AfD): ÖPNV-Messerverbot ist Placebo-Maßnahme und trifft nur Gesetzestreue
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert Presseberichte, denen zufolge erneut ein Rettungswagen wegen eines durch Poller hergestellten „Kiezblocks“ nicht zu seinem Einsatzort, diesmal einer… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Kiezblocks gefährden Menschenleben
Im heutigen Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses bestätigte der Senat Medienberichte, denen zufolge bei der geplanten Neugestaltung des Europaplatzes vor dem Hauptbahnhof die dortigen Taxiwarteplätze wegfallen sollen.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat lässt Taxigewerbe und Bahnfahrer im Stich
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, begrüßt die Entscheidung des Senats, den umstrittenen Pop-up-Radweg in der Kantstraße zurückzubauen: „Diese Entscheidung war längst überfällig. Die Anwohner… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Pop-up-Rückbau in der Kantstraße muss Anlass für neue Verkehrsplanung sein
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die angekündigten persönlichen Ansagen der BVG bei Betriebsstörungen: „Allmählich verliert man auch als Wohlmeinender die letzte Geduld mit… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zu persönlichen Störungsansagen der BVG: Fahrgäste werden veralbert
Die Experten der AfD-Hauptstadtfraktion für Verkehr und Umwelt, Rolf Wiedenhaupt und Alexander Bertram, kommentieren das morgige erste Amtsjubiläum von Ute Bonde als Senatorin für Mobilität,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt und Alexander Bertram (AfD) zu 1 Jahr Senatorin Bonde: Guter Wille, desaströse Leistung
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den Abschied von Staatssekretär Wieczorek aus der Verkehrsverwaltung: „Bondes erste Amtshandlung war es, die damalige Staatssekretärin Stutz in… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wieczoreks Abgang passt in Bondes Leistungsbilanz
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Streichung aller Senatsgelder für bezirkliche „Kiezblocks“: „Mangelnde Bürgerbeteiligung, teilweise Beschlüsse gegen den ausdrücklichen Wunsch der Anwohner, Behinderung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Finanzierungsstopp für „Kiezblocks“ war überfällig
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stettner, die noch von Verkehrssenatorin Schreiner angekündigte Aufhebung von Tempo 30 auf mehreren Hauptstraßen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zu Stettners Tempo-50-Zusage: Die Worte hör‘ ich wohl – allein, mir fehlt der Glaube