Pressemitteilungen-Wiedenhaupt

Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ musste die BVG auf dem Hochbahnabschnitt in Kreuzberg Langsamfahrstellen einrichten und zur Stabilisierung des Fahrplans die Linie 1 weitgehend aus… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): BVG spielt mit gezinkten Karten

Anbieter von Mietwagen mit Fahrer, wie Uber oder Bolt, sind verpflichtet, nach Ausführung eines Fahrauftrags an den Betriebssitz zurückzukehren. Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zum BGH-Urteil: Rückkehrpflicht bei Mietwagenanbietern endlich konsequent durchsetzen!

Heute hat der Untersuchungsausschuss „Neukölln“ des Abgeordnetenhauses seine Arbeit abgeschlossen und einen Abschlussbericht vorgelegt. Die AfD-Hauptstadtfraktion hat diesem nicht zugestimmt und ein Sondervotum erarbeitet. Der… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): U-Ausschuss „Neukölln“ hat AfD-Unterstützung für Sicherheitsbehörden bestätigt

Das IT-Dienstleistungszentrum des Landes Berlin steckt in einer schweren wirtschaftlichen Krise, weil die mit dem Land Berlin geschlossenen Dienstleistungsverträge deutlich mehr Kosten produzieren als das… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verhalten der Senatskanzlei um ITDZ-Anhörung grenzt an Behinderung des Parlaments

Der Fahrgastverband IGEB hat die Zusammenarbeit der BVG mit der Hamburger Hochbahn bei der Entwicklung einer neuen Fahrgast-App scharf kritisiert. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): BVG-App-Projekt ist weitere Luftnummer der Verkehrssenatorin

Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert das Scheitern des Volksbegehrens „Berlin autofrei“: „Die Vernunft hat gesiegt. Das Scheitern des Volksentscheides zeigt, dass die Berliner… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Scheitern von „Berlin autofrei“ muss künftigen Senaten eine Lehre sein

In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Bezirke, Personal und Verwaltung hat Staatssekretär Schyrocki den Zeitplan des Senats zur Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen verfassungsmäßigen Beamtenbesoldung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Zeitverzögerte Umsetzung des BVerfG-Urteils zur Beamtenbesoldung ist inakzeptabel

Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert mehrere heutige Pressemeldungen zur Berliner Verkehrspolitik: „Allein die Pressemeldungen des heutigen Tages zum Verkehr in Berlin sprechen Bände:… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verkehrspolitik des Senats ist krachend gescheitert

Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die hohen Durchfallerquoten bei Führerscheinprüflingen in Berlin: „Der Berliner Verkehr ist ohne Frage schwieriger zu bewältigen als der… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Hohe Durchfallerquote bei Führerscheinen ist nicht gottgegeben

Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des Senats, für ein Jahr keine neuen Taxikonzessionen erteilen zu wollen: „Das Moratorium bei den Taxikonzessionen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Moratorium bei Taxikonzessionen ist ein richtiger Schritt