Heute hat die Berliner Verkehrssenatorin ihren Rücktritt erklärt.
Begründet hat sie dies mit der bevorstehenden Aberkennung ihres Doktortitels.
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD Hauptstadtfraktion Rolf Wiedenhaupt: "Es ist eine nicht mehr weit verbreitete Tugend, dass Senatoren oder Minister zurücktreten, wenn sie Fehler gemacht haben, deshalb mein Respekt für diese Entscheidung.
Fachpolitisch hat Frau Schreiner vieles besser gemacht als ihre grünen Vorgängerinnen und das, obwohl der Koalitionspartner SPD ihr dauernd Knüppel zwischen die Beine geworfen hat. Das Abräumen der verrückten Idee der Verkehrsberuhigung auf dem Halleschen Ufer, die Zurückstellung unsinniger Pop-Up Radwege, die Vision eines dringend benötigten U-Bahn Ausbaus oder ihr Bemühen das Taxigewerbe in Berlin zu stärken, all dies sind positive Ansätze für Berlin.
Bleiben tun aber viele ungelöste und nicht wirklich angepackte Probleme, das nicht funktionierende Baustellenmanagement, der mangelhafte Einsatz moderner Technik zur Verbesserung des Verkehrsflusses, eine erschreckende Leistungsverschlechterung der BVG, mangelnde Investitionen in den Verkehrsraum.
Es bleibt abzuwarten, wie ein neuer Verkehrssenator dies anpacken wird und ob er den Mut hat, dem grün geprägten Koalitionspartner SPD Paroli zu bieten."
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