Tommy Tabor (AfD): Hauptstadtzulage auch für Mitarbeiter freier Kitas!
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, sagt zu der Forderung, die Hauptstadtzulage auch
Kostenticker
Dr. Kristin Brinker (AfD): Manja Schreiners Rücktritt zeigt politischen Anstand
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Rücktritt von Verkehrssenatorin Schreiner: „Manja
Für mehr Sicherheit und Ordnung: Unser Konzept für Berlins Freibäder
Die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürger sind unsere oberste Priorität.
Das Verkehrskonzept der Hauptstadtfraktion – Kurzversion
Miteinander statt gegeneinander! Verkehrspolitik muss sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Bürger orientieren,
Das Bildungskonzept der Hauptstadtfraktion – Kurzversion
Schluss mit Schlusslicht – Bildungsneustart für Berlin „Das Berliner Bildungssystem ist in einem katastrophalen
- PRESSEMITTEILUNGEN
Tommy Tabor (AfD): Hauptstadtzulage auch für Mitarbeiter freier Kitas!
2. Mai 2024
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, sagt zu der Forderung, die Hauptstadtzulage auch an die Mitarbeiter der freien Kindertagesstätten auszuzahlen: „Die Forderung der Mitarbeiter in freien Kitas ist nachvollziehbar und richtig. Die derzeitige Regelung, nach der nur Mitarbeiter öffentlicher Kindergärten in den Genuss der Hauptstadtzulage kommen, ist sachlich nicht
Dr. Kristin Brinker (AfD): Manja Schreiners Rücktritt zeigt politischen Anstand
30. April 2024
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Rücktritt von Verkehrssenatorin Schreiner: „Manja Schreiner war als Verkehrssenatorin eine positive Abwechslung zu ihren rein ideologisch motivierten Vorgängern. Sie war erkennbar bemüht, die vielfältigen verkehrlichen Interessen der Berliner unter einen Hut zu bekommen, anstatt wie ihre Vorgänger die Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen.
Harald Laatsch (AfD): Vonovia-Deal nutzt nichts gegen die Wohnungsnot in Berlin
24. April 2024
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, sagt zum heute bekanntgegebenen Ankauf von 4.500 Vonovia-Wohnungen durch die Berlinovo: „Der Senat verpflichtet die Berlinovo, 700 Millionen Euro auszugeben, um genau null Quadratmeter Wohnraum zu schaffen. Für die zehntausenden Wohnungssuchenden in Berlin wird damit rein gar nichts getan, das aber zu einem hohen
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Selbst der Deutsche Städtetag fordert jetzt, die Kommunen zur Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber zu verpflichten, aber schwarzrote Senat beharrt weiterhin darauf, Bargeld auszuzahlen, dass dann nicht selten in die Herkunftsländer transferiert wird. Und dass, obwohl erste Erfahrungen gezeigt haben, dass die Einführung der Bezahlkarte den Zuzug von Migranten tatsächlich verringern kann.
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat daher im Abgeordnetenhaus gefordert, die Bezahlkarte in Berlin umgehend einzuführen. Unser Integrationsexperte Dr. Hugh Bronson begründet den Antrag:
Gesamte Rede: youtu.be/ENiPc5HabE8
8 hours ago
Heute ist der Tag der #Pressefreiheit. Zur Berichterstattung gehört auch, die Arbeit der Regierenden kritisch zu beobachten. Der AfD-Medienexperte
Ronald Gläser erklärt, warum Medien nach allen Seiten wachsam bleiben müssen. Ministerien kaufen immer häufige hochpreisige Werbeanzeigen bei Verlagen. Das darf nicht zu Gefälligkeitsjournalismus führen.
15 hours ago
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Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. @Kristin_Brinker, kommentiert den Rücktritt von Verkehrssenatorin @SchreinerManja
„Maja Schreiner war als Verkehrssenatorin eine positive Abwechslung zu ihren rein ideologisch motivierten Vorgängern. Sie war erkennbar bemüht, die
Wollen Sie mal so richtig in voller Blüte sehen, wie sich die Bundesregierung die sogenannte #Zivilgesellschaft kauft? Hier die Liste der geförderten Organisationen, als Antwort der Regierung auf eine Anfrage der AfD. – Sie ist 252 (Ja: Zweihundertzweiundfünfzig!) Seiten lang.
Das #Landesantidiskriminierungsgesetz: Damit können Menschen, die von anderen Menschen nach der Herkunft gefragt werden, diese verklagen. Dieses Gesetz schafft Skepsis, Misstrauen, Ausgrenzung und Isolation.
Es muss abgeschafft werden! @AfDFraktionAGH
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Selbst der Deutsche Städtetag fordert jetzt, die Kommunen zur Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber zu verpflichten, aber schwarzrote Senat beharrt weiterhin darauf, Bargeld auszuzahlen, dass dann nicht selten in die Herkunftsländer transferiert wird. Und dass, obwohl erste Erfahrungen gezeigt haben, dass die Einführung der Bezahlkarte den Zuzug von Migranten tatsächlich verringern kann.
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat daher im Abgeordnetenhaus gefordert, die Bezahlkarte in Berlin umgehend einzuführen. Unser Integrationsexperte @hugh.bronson begründet den Antrag:
Gesamte Rede: https://youtu.be/ENiPc5HabE8
Heute ist der Tag der #Pressefreiheit. Zur Berichterstattung gehört auch, die Arbeit der Regierenden kritisch zu beobachten. Der AfD-Medienexperte
@ronaldglaeserberlin erklärt, warum Medien nach allen Seiten wachsam bleiben müssen. Ministerien kaufen immer häufiger hochpreisige Werbeanzeigen bei Verlagen. Das darf nicht zu Gefälligkeitsjournalismus führen.
Dank der Polizeiarbeit konnte sichergestellt werden, dass der 1.Mai weitgehend gewaltfrei abgehalten werden konnte. Karsten Woldeit, Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, betont die Notwendigkeit dieser Absicherung.
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Heute fand wieder der jährliche „Girls‘ Day“ statt, an dem Mädchen und junge Frauen sich „typische Männerberufe“ näher anschauen können. Auch das Abgeordnetenhaus nimmt alljährlich teil, und so konnten wir heute 14 interessierte junge Frauen in unseren Räumen begrüßen, die sich bewusst für den Besuch der AfD-Hauptstadtfraktion entschieden hatten.
Neben einer Talkrunde im Plenarsaal und einer Führung durch das historische Haus wurden die Teilnehmerinnen durch unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jeannette Auricht begrüßt, die ihre Fragen zur Arbeit des Parlaments und zum Politiker(innen)alltag beantwortete. Hier einige Impressionen:
Berlin braucht eine klügere Trennung von Auto- und Fahrradstraßen. Verkehrsexperte Rolf Wiedenhaupt erklärt am Beispiel der #Torstraße, wie das funktionieren kann.
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