Zu Plänen des Bundes-Verkehrsministeriums, das Parken auf Gehwegen für e-Roller zu verbieten, sagt der
Laut heutigen Pressemeldungen müssen Berliner Rentner, Behinderte oder psychisch Kranke bei den Sozialämtern teilweise
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert das Gerichtsurteil, demzufolge die sogenannte „Queer-Pride-Fahne“ in
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat heute das Anti-Auto-Volksbegehren für grundsätzlich verfassungsgemäß befunden. Dazu erklärt der
Der Asylexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kritisiert den geplanten Bau eines Flüchtlingsdorfs auf dem
Die Sprecher für Innenpolitik und Verkehr der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß und Rolf Wiedenhaupt, kommentieren
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Aufhebung des „Compact“-Verbotes durch das
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Abgeordnetenhaus erklärte Wirtschaftssenatorin Giffey auf Nachfrage des
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert den Beschluss der Senatsparteien zum Neutralitätsgesetz: „Lehrerinnen
