Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die offensichtlich falschen Zahlen, mit denen die Verkehrsverwaltung Tempo 50 an einem Schulweg an der Steglitzer Albrechtstraße begründet… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Mit jeder Aussage macht sich Bonde unmöglicher
Morgen wird das Berliner Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2026 und 2027 beschließen. Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu:… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Schwarzroter Haushalt schafft neue Probleme statt bestehende zu lösen
Auf eine parlamentarische Anfrage hat der Berliner Senat aktuelle Zahlen zur Unterbringung von Asylmigranten in Berlin vorgelegt. Der Fachsprecher für Integration der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Milliardenschulden für Flüchtlinge sind unverantwortlich
Nach Aussagen von Senatorin Bonde müssen in den kommenden 15 Jahren 175 Berliner Brücken neu gebaut und weitere 125 grundsaniert werden. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bonde hat sich aus der Realität verabschiedet
Seit 2023 läuft der sogenannte „Gebäudescan“ der bezirklichen Kultureinrichtungen, doch selbst nach Jahren politischer Ankündigungen sind viele Bezirke bis heute nicht in der Lage, grundlegende… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Wer Lernorte verfallen lässt, soll von der Notwendigkeit von Bildung schweigen
Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ steht die Enquetekommission „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ des Abgeordnetenhauses wegen Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Mitglieder und Sachverständigen vor dem Aus. Der von der… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD) zum möglichen Aus der Enquetekommission: Scheitern mit Ansage
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die enorme Kostensteigerung bei der Tangentialverbindung Ost: „Die erneue Kostenexplosion bei der TVO ist letztlich hausgemacht: Wenn die… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Trotz Kostenexplosion braucht Berlin die TVO
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Anklageerhebung gegen die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger: „Justitias Mühlen mahlen generell langsam; dennoch ist es unverständlich,… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD) zur Anklage gegen Schlesinger: Verfahren wird Diskussion um ÖR-Rundfunk weiter befeuern
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heutige Eröffnung der „Dresdner Bahn“ zwischen Südkreuz und Blankenfelde: „Was viel zu lange währt, wird endlich gut.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Infrastrukturplanungen dauern viel zu lange
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert den Sozialbericht des Senats:„Der Bericht zeigt einmal mehr, dass der schwarzrote Senat Armut lediglich verwaltet, statt sie wirksam… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Schwarzrot verwaltet Armut, statt Lösungen zu schaffen