Aktuelles - AfD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

Aktuelles

Robert Eschricht (AfD): Ernennung von Wedl-Wilson unterstreicht Wegners Mutlosigkeit / AfD-Fraktion wird möglichen Verstoß gegen das Senatorengesetz prüfen lassen

5. Mai 2025

Der Sprecher für Kulturpolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Ernennung von Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson zur Nachfolgerin von Joe Chialo: „Mit einem anderen Namen an der Spitze der Verwaltung werden die strukturellen Probleme der Berliner Kulturpolitik nicht gelöst. Kai Wegner ist zu gern Regierender Bürgermeister, als dass er ernsthaft gegen

Hauptstadtfraktion zum Anfassen

3. Mai 2025

Hauptstadtfraktion zum Anfassen 03. Mai 2025 Am Wochenende war die AfD-Hauptstadtfraktion mit einem Infostand auf dem traditionellen Fest „WEIN trifft KUNST“ in Alt-Lichtenrade vertreten. Der Zuspruch der Besucher übertraf selbst unsere größten Erwartungen: Zahllose Berliner kamen an den Stand, sprachen mit den dort vertretenen Abgeordneten und dankten der AfD für

Robert Eschricht (AfD): Joe Chialo ist auch an Kai Wegner gescheitert

2. Mai 2025

Der Sprecher für Kulturpolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den Rücktritt von Kultursenator Joe Chialo: „Joe Chialo ist mit vielen Vorschusslorbeeren gestartet, aber letztlich am Schlingerkurs von Kai Wegner gescheitert, der jeglichen Reformwillen dem Koalitionsfrieden geopfert hat. Chialos Idee, die ZLB in die Friedrichstraße umziehen zu lassen, blieb ein unfinanzierbares

Thorsten Weiß (AfD): Licht und Schatten beim 1. Mai in Berlin

2. Mai 2025

Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den Ablauf der gestrigen Demonstrationen zum 1. Mai: „Zunächst geht mein Dank an die Berliner Polizei, die dafür gesorgt hat, dass dieser 1. Mai nicht Teil der unseligen Gewalttradition dieses Tages in Berlin wurde. Während die meisten Berliner den Feiertag genießen konnten, haben

Carsten Ubbelohde (AfD): Elektronische Patientenakte darf Freiheit und Sicherheit nicht gefährden

30. April 2025

Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) und weist darauf hin, dass diese in ihrer aktuellen Form auch Risiken birgt: „Die Idee, medizinische Daten digital zu speichern, um Ärzten im Notfall schnellen Zugriff auf Informationen wie Allergien oder Vorerkrankungen zu ermöglichen, bringt Vorteile. Doch

Gunnar Lindemann (AfD): Fall Barbakh zeigt exemplarisch den Irrsinn der deutschen Migrationspolitik

29. April 2025

Laut einem Bericht der „WELT“ wurde ein Mitglied des mehrfach kriminell aufgefallenen Barbakh-Clans nach seiner Abschiebung nach Griechenland erneut in Berlin aufgegriffen. Dennoch konnte er nicht in Abschiebehaft genommen werden, weil das Amtsgericht Tiergarten einen entsprechenden Antrag mit der Begründung abgelehnt hat, die Unterbringungsbedingungen in der JVA Tegel genügten nicht