Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wer Pop-up sagt, muss auch Pop-down sagen!

Die AfD-Hauptstadtfraktion wird in die nächste Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses einen Antrag einbringen, demzufolge die Verkehrsverwaltung gegenüber dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf die Beseitigung des „Pop-up-Radwegs“ in der Kantstraße anordnen soll. Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt dazu:

„Der Pop-up-Radweg war von Anfang an eine ideologisch getriebene und realitätsferne Idee. Bis heute ist das Radverkehrsaufkommen in der Kantstraße zu gering, um einen Bedarf für diese Sonderspur zu rechtfertigen. Zudem wird nicht nur der Individualverkehr durch die jetzige Gestaltung beeinträchtigt, auch die in der Kantstraße fahrenden Buslinien werden erheblich ausgebremst.

Nun hat auch noch der Charlottenburger Baustadtrat in Umsetzung des geltenden Rechts ein Nutzungsverbot für Wohnungen oberhalb der zweiten Etage ausgesprochen, weil diese durch die jetzige Situation im Brandfall nicht mehr von Drehleitern der Feuerwehr erreicht werden können. Entsprechende Bedenken hatten die Rettungskräfte, die nicht in die Planungen eingebunden waren, schon früh geäußert; sie wurden jedoch vom Senat ignoriert.

Das alles zeigt: Die Situation ist unhaltbar. Da Einsicht des Bezirks nicht zu erwarten ist, muss jetzt der Senat tätig werden und den Bezirk anweisen. Es liegt im Wesen von Pop-up-Einrichtungen, dass sie auch wieder verschwinden – wer Pop-up sagt, muss auch Pop-down sagen. Danach kann eine Lösung gesucht werden, die die Belange aller Verkehrsteilnehmer, der Wohn- und Geschäftsanlieger und der Feuerwehr berücksichtigt.“