Zu Franziska Giffeys Ambitionen, nach dem Verzicht von Stefan Schwarz nicht Bau-, sondern Wirtschaftssenatorin zu werden, sagt der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch: „Noch im… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Giffey kneift vor Wohnungsbau
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zur Nominierung von Felor Badenberg als neue Justizsenatorin: „Mit der Nominierung Badenbergs macht sich die CDU zum… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Justizressort darf nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden
Die Vorsitzende derAfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids: „Die knappe Mehrheit für die schwarzrote Koalition ist kein gutes Zeichen für Berlin. Die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Knappe SPD-Mehrheit kein gutes Zeichen für Berlin
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heute vorgestellte Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2022: „Die PKS 2022 ist eine Statistik des Grauens: Acht Prozent mehr… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): PKS ist Statistik des Grauens
Im Bezirk Mitte waren Hochbau- und Schulamt nicht in der Lage, die mit einem Investor vereinbarten Schulplätze fristgerecht zu schaffen, weil das Schulamt wichtige Anfragen… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Versagen des Schulamts Mitte grenzt an Sabotage
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Absicht der scheidenden Verkehrssenatorin, im Sommer drei Straßenabschnitte als sogenannte „Sommerstraßen“ für den Kfz-Verkehr zu sperren: „Dieses… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Temporäre „Sommerstraßen“ sind gefährlich
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, sagt zu der Rekordzahl an minderjährigen Flüchtlingen in Berlin: „Bei allem Verständnis für die Fluchtgründe gerade ukrainischer Bürger darf… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): „Weiter so!“ in der Flüchtlingspolitik gefährdet gesellschaftlichen Zusammenhalt
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die jetzt verhängten Bußgelder gegen illegal handelnde Mietwagenunternehmen: „Die Bußgelder waren längst überfällig. Seit Jahren hat das Taxigewerbe… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Legales Taxigewerbe unterstützen, auch am BER für Ordnung sorgen!
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Meldung, dass Berlin tausende Plätze in Willkommensklassen fehlen: „Schon kurz nach Kriegsbeginn hat die Ukraine angeboten, die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Senats-Arroganz fällt ihm jetzt auf die Füße / Schüler und Lehrer sind Leidtragende
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu der von den Wasserbetrieben angekündigten Preiserhöhung: „Es ist unbestritten, dass die Wasserbetriebe vor hohen Investitionskosten stehen.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wasserpreiserhöhung trotz Millionengewinnen ist Hohn für inflationsgebeutelte Berliner